Montag, 30. August 2010 um 15:55 Uhr

Wär´ ich nicht arm, wär´st du nicht reich! Werden die kreisfreien Städte über den »Rubikon« getrieben?

Verfasst von Mathias Brodkorb

Bereits zum zweiten Mal legte das Innenministerium von M-V die Finanzsituation der Gemeinden des Landes im Internet offen und bediente sich dabei unter dem Namen »Rubikon« bedeutender historischer Ereignisse und Symbole. Bekannt wurde der Rubikon als Grenzfluss durch den römischen Bürgerkrieg, den Gaius Iulius Caesar ab 49 v. Chr. gegen Gnaeus Pompeius Magnus führte. Obwohl der Römische Senat am 7. Januar 49 v. Chr. beschlossen hatte, dass Gaius Iulius Caesar sein Heer entlassen und die Befehlsgewalt niederlegen müsse, überschritt dieser am 10. Januar 49 v. Chr. den Rubikon. Die Überquerung des Flusses in Richtung Rom samt Heer kam einer Kriegserklärung an den römischen Senat gleich. Nach diesem Schritt über den Rubikon gab es für Caesar kein Zurück mehr.

Montag, 30. August 2010 um 15:43 Uhr

Städte in Not: Mehr Hilfe vom Umland? Interview mit dem Innenminister Lorenz Caffier (CDU)

Verfasst von Lorenz Caffier

horizonte: Herr Caffier, stimmt es, dass Sie es inzwischen bedauern, gegen die erste Verwaltungsreform von Rot-Rot geklagt zu haben?

Lorenz Caffier: Sicher hätte man weniger Arbeit und Ärger, wenn man nur noch für die Umsetzung der Reform zuständig gewesen wäre. Aber die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts hat ja gezeigt, dass unsere Auffassung zur ersten Reform nicht ganz falsch war. Bei jeder Gebietsreform gibt es Unzufriedene und oft will niemand die Notwendigkeiten wahrnehmen. Stichwort Demografie: Wir werden von 1,9 Mio. Einwohnern 1989 im Jahr 2050 voraussichtlich nur noch 1,1 Mio. Einwohner sein. Aber alle tun so, als würde es hier keine dramatische Entwicklung geben. Das ist verantwortungslos.

Montag, 30. August 2010 um 15:24 Uhr

Auf der Suche nach dem Unterschied. Ein Kommentar zum Sonderparteitag der SPD MV

Verfasst von Peter Marx

Kann man einem Ministerpräsidenten widersprechen? Wahrscheinlich! Kann man einem Ministerpräsidenten und Landespartei-
Vorsitzenden widersprechen? Eigentlich nicht, schon gar nicht auf einem SPD-Landesparteitag, auf dem Doppelamtsinhaber Erwin
Sellering ein Parteiprogramm umriss, in dem eigentlich nur noch die Freiheit für alle Hühner in Käfigen fehlte oder ersatzweise der umfassende Schutz von Walen in der Ostsee. Um nicht zu langweilen - hier einige Stichpunkte: Förderung des Mittelstandes, mehr Geld für Kinderbetreuung, Angleichung der Renten in Ost und West, Hilfe gegen Altersarmut und gegen ein Niedriglohnland
Mecklenburg-Vorpommern. Was noch fehlte in der Aufzählung waren wie geschrieben Hühner, Wale und natürlich der Weltfrieden.

Montag, 30. August 2010 um 11:33 Uhr

Menschen in der 2. Klasse. Die wunderbare Welt des jungen Herrn P.

Verfasst von Robert Patejdl
Auf einer Bahnfahrt durch Österreich träume ich vom Wilden Westen und ärgere mich, dass es unmöglich ist, bei Tempo 200 im ICE eine Postkarte leserlich zu schreiben. Drei Jahre Kalligraphieunterricht an der Volkshochschule haben sich einmal mehr nicht ausgezahlt.

Eine fixe Idee

Zur Ablenkung beobachte ich diskret die Mitreisenden. Besonders auffällig erscheint ein etwa 75-jähriger beleibter Herr mit viel zu großer Brille und Schnauzbart. Gelangweilt lehnt er sich in den Sessel, beobachtet gönnerhaft das Vorbeirauschen der blühenden Rapsfelder und streichelt sich mit unglaublicher Langsamkeit seine Wampe. Auf dem Platz neben sich hat er eine prall gefüllte Aldi-Tüte mit deutlichen Gebrauchsspuren deponiert.

Montag, 30. August 2010 um 11:25 Uhr

Sieben Jahre Mecklenburg: 1978-1985. Eine Station im Lebenslauf von Manfred »Ibrahim« Böhme

Verfasst von Christiane Baumann
Die Zeit, die Manfred Böhme (Jg. 1944) im mecklenburgischen Neustrelitz verbrachte, war eine Art Übergangszeit zwischen den Stationen MfS-Gefängnis Berlin- Hohenschönhausen und MfS-Zentrale in Berlin- Lichtenberg. Wurde Böhme also vom Häftling zum Mitarbeiter?

Es ist komplizierter: Zwar ist Böhme tatsächlich 1978 Häftling im zentralen MfS-Untersuchungsgefängnis in Hohenschönhausen gewesen, dreieinhalb Monate lang, doch war er kein Opfer der Stasi im klassischen Sinne. Er hatte sich quasi selbst in Haft gebracht. So wie Menschen mit starken psychischen Problemen als letzte Lösung eine psychiatrische Einrichtung ansteuern, so ähnlich steuerte Böhme eine Inhaftierung an. Nach einer inszenierten Flugblattaktion begab er sich in Obhut jenes »Organs«, für das er bereits zehn Jahre lang als inoffizieller Mitarbeiter im thüringischen Greiz Informationen beschafft hatte.

Montag, 30. August 2010 um 11:19 Uhr

...un holl dien Schnut vun Politik? Karl-Peter Elsholt: siet ´89 Kommunalpolitiker

Verfasst von Susanne Bliemel

horizonte: De Meckelbörger seggt: sett di dal un frett di dick un holl dien Schnut vun Politik...

Karl-Peter Elsholt: Bi Politik sünd wi 'n bäten misstrugsch. Uns Opa hett ümmer seggt, wenn ein flietig arbeit, ward hei ein gauden Buer orrer Handwarker. Ein, de klauk is, ward Avkat orrer Dokter un blot ein, de 'n grot Muulwark hett, de ward Politiker.

horizonte: Un woans is dat denn mit di?

Elsholt: Tja, is woll vun allens wat bi. Ick bün ja Heizungsinstallateur un heww lang 'n Handwarksbetrieb hatt.

Montag, 30. August 2010 um 11:16 Uhr

Kurz und Knapp. Der Kommentar

Verfasst von Udo Knapp
Es gehört zum guten Ton aller Kommunen und ihrer Interessenvertreter, über das systematische Aushöhlen der kommunalen Selbstverwaltung zu klagen. Dabei werden so viele richtige und falsche, bösartige und verschlagene Argumente ins Feld geführt, dass selbst der gutwilligste Gemeindevertreter den Überblick verliert und schließlich das große Jaulen der ewig ungerecht behandelten Kommunen für die Wirklichkeit hält. Was aber würde sich denn an der Politik unserer Kommunen ändern, wenn sie alle immer so viel Geld ausgeben könnten, wie sie gerade glauben zu brauchen? Vermutlich gar nichts - Fehlzuweisungen, sinnlose Projekte, Konkurrenz mit Nachbarkommunen ohne jede Rücksicht auf eine gemeinsame Zukunft und fortgesetztes, schamloses Kooperieren mit den je gerade mächtigen Baufinanzierern oder Fördermitteljongleuren oder anderen wohl organisierten alten und neuen Seilschaften vor Ort - all das würde, gut begründet und legal organisiert, weitergehen wie bisher.
Montag, 30. August 2010 um 11:11 Uhr

Die »Politik der Zukunft« Wie die Kommune 1 ihre Geldprobleme löste

Verfasst von Stefan Bruhn
»Erst blechen, dann sprechen«, stand auf dem eisernen Schild im Flur der Kommune 1, dem revolutionären Wohnprojekt der 68er um Rainer Langhans und Dieter Kunzelmann. Mit der Ablehnung des Bürgertums ging allerdings auch die Ablehnung des bürgerlichen Erwerbslebens der »leidenschaftlich an sich selbst Interessierten« einher. Und so stellte sich zwangsläufig die Frage der Finanzierung des Hedonismus.

Eine Möglichkeit, die sich den Kommunarden bot, waren bezahlte Interviews. Der SPIEGEL schrieb 1967 zwar höhnisch, den Bewohnern der Kommune sei es weniger um die Verbreitung ihrer Ideen als um die Verbreiterung ihrer finanziellen Basis gegangen, doch auch er zahlte.

Montag, 30. August 2010 um 11:01 Uhr

»Da ging die Sonne auf...« Wie die Gemeinde Demen aus den roten Zahlen kam.

Verfasst von Simone Labs

»Runter von den Schulden, dass war das erste...« Thomas Schwarz häuft in Windeseile riesige Zahlenberge vor mir auf. Der Bus fahrende SPD-Landtagsabgeordnete, Kreistagsmitglied in Parchim, ist vor allem und mit ganzem Herzen Bürgermeister der Gemeinde Demen. Dies seit 1999 und mit jeder Wahl wuchs sein Stimmenanteil stetig. Und er hat es tatsächlich geschafft: Seine Gemeinde ist seit Jahren schuldenfrei. Mehr noch, Krisenzeiten und Kürzungen zum Trotz konnte die Gemeinde die Rücklagen auf über 800.000 € erhöhen. Unglaublich.

Diese Gemeinde will ich mir näher anschauen. Ich steige zum Bürgermeister in den Jeep und wir rollen durch Demen. Intakte Straßen, gepflegte Bürgersteige, moosgrüne Straßenlaternen, ein kleiner Park mit Spielplatz, gegenüber ein neues Feuerwehrhaus mit modernsten Einsatzfahrzeugen und Platz, um zu feiern. Brandschützer Schwarz gehört zur Freiwilligentruppe.

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  • Stephan Bliemel Stephan Bliemel
    Stephan Bliemel (geb. 1978) arbeitet als Pressesprecher im
    Finanzministerium MV ist Mitglied des SPD-Landesvorstandes und SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Wismar-Nordwestmecklenburg-Parchim.
  • Stefan Bruhn Stefan Bruhn
    Stefan Bruhn (geb. 1980) ist Politik-wissenschaftler und lebt in Rostock.
  • Jacob und Wilhelm Grimm Jacob und Wilhelm Grimm
    Jacob (1785-1863) und Wilhelm Grimm (1786-1859) waren Sprachwissenschaftler und Sammler von Märchen.
  • Erwin Sellering Erwin Sellering
    Erwin Sellering (geb. 1949) ist Landesvorsitzender der SPD Mecklenburg-Vorpommern.
  • Udo Knapp Udo Knapp
    Dr. Udo Knapp (geb. 1945) arbeitet für den Aufbau Ost im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen.